Aufklärend, mutig, konsequent:

„Das Gelbe Elend und andere Lügen"
Prof. Horst Schneider entlarvt.
Von Günter Haupt

„Gelbes Elend", „Stasiknast" und "Bautzen" sind unablässig genutzte Schlagworte, wenn es darum geht, die DDR als Unrechtsstaat zu diskreditieren. Prof. Schneider verdient hohe Anerkennung dafür, dass er mit seinem Buch die tatsächlichen Fakten zu den Bautzener Haftanstalten darlegt und die Hintergründe und Zusammenhänge des inflationären Missbrauchs dieser Begriffe aufdeckt Es zeigt sich, dass es denen, die diese Worte immer wieder in den Mund nehmen, und den Organisatoren z.B. der Bautzentreffen gar nicht so sehr um die tatsächlichen Geschehen in Bautzen geht, sondern um die Nutzung als Plattform für breit gefächerte Angriffe gegen die DDR, ihr Rechtssystem, ihre Strafverfolgungsorgane und den Strafvollzug. Das gilt gleichermaßen für die Einordnung des von der sowjetischen Besatzungsmacht eingerichteten Speziallagers und der auf dem Gelände betriebenen sowjetischen Haftanstalt in die Bemühungen der herrschenden Kreise der BRD zur Durchsetzung der von ihnen beanspruchten Deutungshoheit zu geschichtlichen Vorgängen.

Prof. Schneider stützt sich in seiner Auseinandersetzung auf gründlich und solide recherchierte Fakten und eine umfangreiche Auswertung einschlägiger Literatur.

Es gibt sowohl zum Zeitraum der Nutzung durch die sowjetische Besatzungsmacht wie auch für die Zeit der Nutzung als Strafvollzugsanstalten der DDR exakte Baubeschreibungen, Angaben zur Zahl der Inhaftierten, zu ehemaliger NSDAP­Zugehörigkeit und Parteimitgliedschaft, zu Inhaftierungsgründen, zu Todesfällen und zu Haftentlassungen.

Der Autor beschönigt die Haftumstände nicht, wendet sich aber gegen unzulässige Übertreibungen und Entstellungen und stellt die Haftbedingungen in Zusammenhang mit der Schwere der von den Nazis begangenen Verbrechen, den zwischen den Alliierten vereinbarten Richtlinien der Verbrechensverfolgung und den allgemeinen Lebensumständen sowohl in den Siegerländern als auch in der sowjetischen Besatzungszone.

Prof. Schneider gibt eine ausführliche Darstellung der von den westlichen Siegermächten geübten Praxis der Behandlung von Kriegsgefangenen und der Verfolgung von Straftaten gemäß den alliierten Übereinkünften. Er arbeitet mit detaillierten Zahlen zu Kriegsgefangenen-Bestand, Verurteilungen und Todesstrafen sowie Beschreibungen der Zustände in den Kriegsgefangenenlagern. Das geschieht nicht zu dem Zweck, gegenseitige Aufrechnungen vorzunehmen, sondern dient der richtigen Einordnung der von der sowjetischen Besatzungsmacht durchgeführten Maßnahmen in die historischen Hintergründe und Zusammenhänge. Es wird aber auch deutlich, dass im Verhältnis zum Lärm um Bautzen den Geschehnissen im Westen öffentlich wenig Aufmerksamkeit gewidmet wird. Der Autor verweist zutreffend auf die in der Bundesrepublik Deutschland erfolgte Hetzjagd gegen Mitglieder der KPD und andere fortschrittliche Kräfte, die im Gegensatz zu der intensiven Diskreditierung der DDR als Unrechtsstaat nur geringe Beachtung findet. Dass Naziverbrechen in der BRD sehr zurückhaltend verfolgt wurden und sich selbst Richter des Volksgerichtshofes auf fehlendes Unrechtsbewusstsein berufen konnten, ist die Kehrseite dieser Medaille.

Der Autor widmet einen bedeutenden Teil seiner Untersuchungen der Strafvollzugsanstalt Bautzen II, dem angeblichen „Stasiknast". Es wird erneut konstatiert und belegt, dass die Haftanstalt nicht zum Ministerium für Staatssicherheit gehörte, sondern wie jede andere Haftanstalt der DDR der Verwaltung Strafvollzug des Ministeriums des Innern unterstand, es sich bei den Mitarbeitern der Anstalt um Angehörige des Innenministeriums handelte und die für alle Haftanstalten gültigen Bestimmungen und Verfahrensweisen auch hier Anwendung fanden. Dass sich das Ministerium für Staatssicherheit in Anbetracht der Belegung mit Personen, die von den Untersuchungsorganen des MfS bearbeitet wurden und sich der Spionage und anderer schwerer Staatsverbrechen schuldig gemacht hatten, stärker als anderswo engagierte, erscheint logisch und dürfte niemand verwundern.

Die größeren Zusammenhänge, in welche die Auseinandersetzung zum Thema „Bautzen" einzuordnen ist, sind für Prof. Schneider auch zwingender Grund zu einer mitunter relativ breit angelegten Diskussion grundsätzlicher Fragen wie Positionen führender Politiker und maßgeblicher Wissenschaftler zur Aufarbeitung der Geschichte, zur Totalitarismustheorie, zu völkerrechtlichen Sachverhalten, zum Ostbüro der SPD usw. Es ist ein Vorzug des Buches, dass Prof. Schneider in vielen Fällen dem Leser keine eigenen Schlussfolgerungen anbietet, sondern Fragen formuliert oder auf Widersprüche verweist, sicher in der Überzeugung, dass der Leser, gestützt auf die vorgelegten Tatsachen und Argumente selbst ein richtiges Urteil fällen wird. Auch deshalb erwartet den Leser ein interessantes und anspruchsvolles Leseerlebnis. Selbst mit der Materie Vertraute können aus dem Buch neue Erkenntnisse und Einsichten gewinnen, zumindest den einen oder anderen Umstand aus einem neuen Blickwinkel betrachten.

Horst Schneider: Gelbes Elend und andere Lügen. Spotless, Berlin 2012; 190 S., 9,95 Euro

ISBN 978-3-360-02061-1