ISOR Sozialverein e. V.
Initiativgemeinschaft zum Schutz der sozialen Rechte ehemaliger Angehöriger bewaffneter Organe und der Zollverwaltung der DDR
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Renten & Wertneutralität
21.02.2022 Ra Hans Bauer: Vergessenes Unrecht
08.2021 Antwort (en) der Bundesregierung auf das übersandte Gutachten von
Prof. Dr. Dr. Detlef Merten : Das DDR-Aufhebungsgesetz als Rechtfertigung
für gleichheitswidrige Versorgungsüberleitung
06.04.2021 Höchstrichterliche Entscheidung des BSG zum Verpflegungs-und
Bekleidungsgeld als Arbeitsentgeld
13.08.2019 Strafrenten - Markenzeichen des bundesdeutschen Rechtsstaates
Eine Dokumentation des Vorstands der ISOR e.V.
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03/2017 RA Dr. Bernfried Helmers / RA & Notar Benno Bleiberg:
Der juristische Kampf gegen § 7 AAÜG war nicht vergebens !
02.01.2017 | Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 07. November 2016 -1 BvR 1089/12 - Die Verfassungsbeschwerden 1 BvR 1089/12, 1 BvR 1090/12, 1 BvR 363/13, 1 BvR 708/13, 1 BvR 2483/13, 1 BvR 2368/14 und 1 BvR 455/16 werden zur gemeinsamen Entscheidung verbunden.
- Die Verfassungsbeschwerden werden nicht zur Entscheidung angenommen.
BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 07. November 2016 - 1 BvR 1089/12 - Rn. (1-77), http://www.bverfg.de/e/rk20161107_1bvr108912.html Pressemitteilung Nr. 99/2016 vom 28. Dezember 2016
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14.12.2016 | Durch Verpflegungsgeld zu höherer Rente ? Ein Beitrag von Dr. Rainer Rothe, Peter Ott und Hartwig Müller Mögliche rentenrechtliche Auswirkung durch Anerkennung des Verpflegungsgeldes
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07.06.2016 | Der Landesverband des BRH Mecklenburg-Vorpommern hat seinen Ortsverbänden zum Stand der Rentenangleichung 2016 die folgende Ausarbeitung übergeben, die uns freundlicherweise von seinem Autor unserem Freund Wilhelm Beute, Mitglied der Arbeitsgruppe Renten des BRH-Landesverbandes , zum Zwecke der Informierung unserer Mitglieder übergeben wurde.
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05.10.2015 | Antrag der Fraktion DIE LINKE im Bundestag vom 04.06.2014: Spezifische Altersarmut Ost durch Korrektur der Rentenüberleitung beheben.DS 18/1644
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02.07.2015 | Erklärung der Partei Die Linke im Bundestag zum Abschluss von Petitionen zu Ungerechtigkeiten bei der RentenüberführungOst-West. |
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07.06.2010 | Antrag der Fraktion DIE LINKE im Bundestag:Korrektur der Überleitung von DDR-Alterssicherungen in bundesdeutsches Recht.Deutscher Bundestag-Drucksache 17/1631 vom 06.05.2010: Sitzungsprotokoll der zugehörigen 43. Sitzung des Deutschen Bundestages vom 20.Mai 2010. Auf Seiten 4285 - 4293 die Diskussion zu o.g. Antrag. |
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07.06.2010 | Eberhard Rehling, Sozialer Arbeitskreis Berlin-Treptow: 20. Mai 2010 - Erneute Rentendebatte im Bundestag. |
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01.08.2004 Voller Text eingestellt am 03.02.2015 | Studie: Die Wertneutralität des Rentenrechts in Deutschland und ihre Verletzung bei Renten für ehemalige Angehörige der bewaffneten Organe und der Zollverwaltung der DDR Diese Studie wurde Ende August 2004 fertiggestellt und steht den Mitgliedern von ISOR e. V. sowie anderen Interessenten zur Verfügung.
Das Buch erschien im Kai Homilius Verlag Berlin unter dem Titel: Wertneutralität des Rentenrechts und wird ab Ende August 2004 ausgeliefert.
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