Renten & Wertneutralität

 

 

20.07.2023    Offizielle Beschwerde von ISOR e.V. an den Wirtschafts-und Sozialrat

                       der Vereinten Nationen


30.06.2023    Gründung des Vereins RT Rentengerechtigkeit e.V.

                       Link zur Petition Gerechtigkeitsfonds


29.01.2023    Antrag der Partei DIE LINKE vom 15.12.2022 an den Deutschen Bundstag :

                      Gerechtigkeitsfonds statt Härtefallfonds -

                      eine Lösung für alle statt Almosen für wenige


02.12.2022    Erklärung des Runden Tisches Rentengerechtigkeit vom 16.11.2022 

                      Siehe auch: www.rundertischrentengerechtigkeit.de

21.02.2022   Ra Hans Bauer: Vergessenes Unrecht

 


08.2021       Antwort (en) der Bundesregierung auf das übersandte Gutachten von

                     Prof. Dr. Dr. Detlef Merten : Das DDR-Aufhebungsgesetz als Rechtfertigung

                    für gleichheitswidrige Versorgungsüberleitung

  


 

06.04.2021 Höchstrichterliche Entscheidung des BSG zum Verpflegungs-und

                    Bekleidungsgeld als Arbeitsentgeld

 


 

13.08.2019  Strafrenten - Markenzeichen des bundesdeutschen Rechtsstaates

                    Eine Dokumentation des Vorstands der ISOR e.V.

                    Als Bröschüre zu beziehen über Amazon  zum Preis von 3,42 Euro

 


 

03/2017       RA Dr. Bernfried Helmers / RA & Notar Benno Bleiberg:

                     Der juristische Kampf gegen § 7 AAÜG war nicht vergebens !

 

 



02.01.2017Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 07. November 2016 -1 BvR 1089/12
  1. Die Verfassungsbeschwerden 1 BvR 1089/12, 1 BvR 1090/12, 1 BvR 363/13, 1 BvR 708/13, 1 BvR 2483/13, 1 BvR 2368/14 und 1 BvR 455/16 werden zur gemeinsamen Entscheidung verbunden.
 
  1. Die Verfassungsbeschwerden werden nicht zur Entscheidung angenommen.

BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 07. November 2016
- 1 BvR 1089/12 - Rn. (1-77),
http://www.bverfg.de/e/rk20161107_1bvr108912.html

Pressemitteilung Nr. 99/2016 vom 28. Dezember 2016


 

14.12.2016

Durch Verpflegungsgeld zu höherer Rente ?
Ein Beitrag von Dr. Rainer Rothe, Peter Ott und Hartwig Müller

 Mögliche rentenrechtliche Auswirkung durch Anerkennung des Verpflegungsgeldes


 

07.06.2016

Der Landesverband des BRH Mecklenburg-Vorpommern hat seinen Ortsverbänden zum Stand der Rentenangleichung 2016 die folgende Ausarbeitung übergeben, die uns freundlicherweise von seinem Autor unserem Freund Wilhelm Beute, Mitglied der Arbeitsgruppe Renten des BRH-Landesverbandes , zum Zwecke der Informierung unserer Mitglieder übergeben wurde.

 


05.10.2015

Antrag der Fraktion DIE LINKE im Bundestag vom 04.06.2014: Spezifische Altersarmut Ost durch Korrektur der Rentenüberleitung beheben.DS 18/1644

 


02.07.2015

Erklärung der Partei Die Linke im Bundestag zum Abschluss von Petitionen zu Ungerechtigkeiten bei der RentenüberführungOst-West.

 
07.06.2010

Antrag der Fraktion DIE LINKE im Bundestag:Korrektur der Überleitung von DDR-Alterssicherungen in bundesdeutsches Recht.Deutscher Bundestag-Drucksache 17/1631 vom 06.05.2010:

Sitzungsprotokoll der zugehörigen 43. Sitzung des Deutschen Bundestages vom 20.Mai 2010. Auf Seiten 4285 - 4293 die Diskussion zu o.g. Antrag.

 

 
07.06.2010 Eberhard Rehling, Sozialer Arbeitskreis Berlin-Treptow: 20. Mai 2010 - Erneute Rentendebatte im Bundestag.
 

01.08.2004

Voller Text

eingestellt am

03.02.2015

Studie:

Die Wertneutralität des Rentenrechts in Deutschland
und ihre Verletzung bei Renten für ehemalige Angehörige der
bewaffneten Organe und der Zollverwaltung der DDR

Diese Studie wurde Ende August 2004 fertiggestellt und steht den Mitgliedern von ISOR e. V. sowie anderen Interessenten zur Verfügung.

Das Buch erschien im Kai Homilius Verlag Berlin unter dem Titel: Wertneutralität des Rentenrechts und wird ab Ende August 2004 ausgeliefert.