ISOR Sozialverein e. V.

Initiativgemeinschaft zum Schutz der sozialen Rechte ehemaliger Angehöriger bewaffneter Organe und der Zollverwaltung der DDR

Renten & Wertneutralität

03/2017 RA Dr. Bernfried Helmers / RA & Notar Benno Bleiberg:

Der juristische Kampf gegen § 7 AAÜG war nicht vergebens !

02.01.2017	Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 07. November 2016 -1 BvR 1089/12 Die Verfassungsbeschwerden 1 BvR 1089/12, 1 BvR 1090/12, 1 BvR 363/13, 1 BvR 708/13, 1 BvR 2483/13, 1 BvR 2368/14 und 1 BvR 455/16 werden zur gemeinsamen Entscheidung verbunden. Die Verfassungsbeschwerden werden nicht zur Entscheidung angenommen. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 07. November 2016 - 1 BvR 1089/12 - Rn. (1-77), http://www.bverfg.de/e/rk20161107_1bvr108912.html Pressemitteilung Nr. 99/2016 vom 28. Dezember 2016
14.12.2016	Durch Verpflegungsgeld zu höherer Rente ? Ein Beitrag von Dr. Rainer Rothe, Peter Ott und Hartwig Müller Mögliche rentenrechtliche Auswirkung durch Anerkennung des Verpflegungsgeldes
07.06.2016	Der Landesverband des BRH Mecklenburg-Vorpommern hat seinen Ortsverbänden zum Stand der Rentenangleichung 2016 die folgende Ausarbeitung übergeben, die uns freundlicherweise von seinem Autor unserem Freund Wilhelm Beute, Mitglied der Arbeitsgruppe Renten des BRH-Landesverbandes , zum Zwecke der Informierung unserer Mitglieder übergeben wurde.
05.10.2015	Antrag der Fraktion DIE LINKE im Bundestag vom 04.06.2014: Spezifische Altersarmut Ost durch Korrektur der Rentenüberleitung beheben.DS 18/1644
02.07.2015	Erklärung der Partei Die Linke im Bundestag zum Abschluss von Petitionen zu Ungerechtigkeiten bei der RentenüberführungOst-West.

07.06.2010	Antrag der Fraktion DIE LINKE im Bundestag:Korrektur der Überleitung von DDR-Alterssicherungen in bundesdeutsches Recht.Deutscher Bundestag-Drucksache 17/1631 vom 06.05.2010: Sitzungsprotokol l der zugehörigen 43. Sitzung des Deutschen Bundestages vom 20.Mai 2010. Auf Seiten 4285 - 4293 die Diskussion zu o.g. Antrag.

07.06.2010	Eberhard Rehling , Sozialer Arbeitskreis Berlin-Treptow: 20. Mai 2010 - Erneute Rentendebatte im Bundestag.

01.08.2004 Voller Text eingestellt am 03.02.2015	Studie: Die Wertneutralität des Rentenrechts in Deutschland und ihre Verletzung bei Renten für ehemalige Angehörige der bewaffneten Organe und der Zollverwaltung der DDR Diese Studie wurde Ende August 2004 fertiggestellt und steht den Mitgliedern von ISOR e. V. sowie anderen Interessenten zur Verfügung. Das Buch erschien im Kai Homilius Verlag Berlin unter dem Titel: Wertneutralität des Rentenrechts und wird ab Ende August 2004 ausgeliefert.